Political analysis (only available in German)

Besteht die Gefahr, dass sich die Geschichte wiederholt unter Berücksichtigung der Theorie der langen Wellen?

Die Theorie der langen Wellen beschreibt in einem theoretischen Modell den wiederkehrenden Zyklus von Ereignissen über einen größeren Zeitabstand. Grundlage der Theorie ist das psychosoziale Verhaltensmuster des Menschen als Individuum als auch das Verhaltensmuster von Gruppen.

Dabei sind die Verhaltensmuster unabhängig vom bzw. von der:

• Alter

• Geschlecht

• sozialen Herkunft und/oder Bildungsstand
  

• Religionszugehörigkeit oder Weltanschauung

Grundlage bzgl. der psychosozialen Verhaltensmuster des Menschen als Individuum bzw. als Gruppe ist die Maslowsche Bedürfnispyramide. Die von mir dargestellte Bedürfnispyramide divergiert von anderen Darstellungen. Die drei unteren Stufen beschreiben die Grundbedürfnisse des Menschen, während die beiden oberen Ebenen als weniger dringliche Luxusbedürfnisse zu beschreiben sind.

Die moderne Industriegesellschaft hat systemimmanenten Einfluss auf die Verhaltensmuster von Menschen bzw. Gruppen.

Dieser wird verursacht durch die:

• ökonomische Entwicklung

• technologische Entwicklung

Im Folgenden möchte ich die wesentlichen Inhalte diesbezüglich darstellen und mögliche Szenarien skizzieren für die zukünftige Entwicklung der Demokratie.

Die ökonomische und technologische Entwicklung als Parameter bzgl. der Entwicklung der Gesellschaft

Ökonomische Entwicklung:

Wirtschaftskrisen durch Spekulationsblasen sind kein Phänomen der Neuzeit. Beispielhaft werden zwei Spekulationsblasen dargestellt.

Tulpenzwiebelspekulationsblase:

Historisch erstmals wurde eine Spekulationsblase im 17. Jahrhundert verzeichnet. Hierbei handelte es sich um die Tulpenzwiebelspekulationsblase. In den 1630er Jahren überschlug sich die Entwicklung. So konnten auch Optionsscheine auf Tulpenzwiebelanteile gekauft werden und die Preise explodierten. Die Preise stiegen von 1634 bis 1637 auf das über 50-fache an. In Amsterdam wurde ein komplettes Haus für drei Tulpenzwiebeln verkauft. Viele Zwiebeln kosteten mehrere tausend Gulden, der höchste Preis für die wertvollste Tulpensorte, Semper Augustus, lag Anfang 1637 bei 10.000 Gulden für eine einzige Zwiebel zu einer Zeit, als ein Zimmermann rund 250 Gulden im Jahr verdiente. Die Spekulation war zur Spekulationsblase gediehen.

New Economy Blase:

Gegen Ende der neunziger Jahre des letzten Jahrtausends kam es aufgrund des vermutenden Potentials der New Economy zu einer überschwänglichen Euphorie, die sich insbesondere an den Börsen widerspiegelte. Man vermutete, dass die „fabulous decade“ als Vorbote eines goldenen Zeitalters gilt, in dem die bisherigen wirtschaftlichen Gesetzmäßigkeiten außer Kraft gesetzt sein würden. In Anbetracht des enormen Potentials, welches die neuen Technologien versprachen, stellte man das dauerhafte Verschwinden von Arbeitslosigkeit und Inflation sowie ein ungebremstes Wachstum der Wirtschaft in Aussicht. Die damit verbundene Verlockung des schnellen Reichtums durch den Erwerb von Aktien der zahlreichen börsennotierten New Economy-Vertreter, führte zu einer Kurs-Rally nie dagewesenen Ausmaßes. Mit dem zunehmend steigenden Verlauf der Kurse wurden die Anzeichen einer spekulativen Übertreibung an der Börse immer offensichtlicher, nur wollte Sie keiner sehen. Im März 2000, als der Internetfirma Yahoo mit 195 Milliarden Euro ein höherer Wert beigemessen wurde als Volkswagen, BASF, METRO und Lufthansa zusammen, kam es schließlich, überwiegend an den Börsen westlicher Industrienationen, zur logischen Konsequenz einer jeden Spekulationsblase. Sie platzte! Der folgende schmerzhafte Abschwung an den Finanzmärkten, der durch betrügerische Pleiten wie der von Enron und den Terrorattacken vom 11. September noch beschleunigt wurde, erinnerte in seinem Ausmaß an die Weltwirtschaftskrise von 1929. Allein an den US-amerikanischen Börsen wurde im Zuge der Finanzkrise im Laufe von drei Jahren Marktkapital im Wert von sieben Billionen US-Dollar vernichtet.

Die Ursachen für die beiden exemplarisch aufgeführten Spekulationsblasen sind unverändert:

• Psychologie des Anlegerverhaltens

• Beeinflussung der Psychologie des Anlegerverhaltens

Während die Tulpenzwiebelspekulation jedoch regional begrenzt war, haben die Spekulationsblasen der Neuzeit globale Auswirkungen. Während der Banken- und Wirtschaftssektor seit Beginn des 20. Jahrhunderts sich immer stärker vernetzte bis hin zur Global Economy, verblieben die Kontrollinstrumentarien nahezu unverändert. Damit fehlt das proaktive Element zur Vermeidung solcher Spekulationsblasen.

Das Platzen von Spekulationsblasen in Aktienmärkten beruht auf einer Überschätzung des zukünftigen Umsatz-/Gewinnverhältnisses von Unternehmen, im Gegensatz hierzu ist das Platzen einer Immobilienblase in einer Übererwartung an einen volkswirtschaftlichen Standort begründet. Zeitlich gesehen eilen Immobilienblasen den Spekulationsblasen nach und sind die indirekte Folge von fehlenden internationalen Kontrollinstrumentarien für den Banken- und Wirtschaftssektor.

Technologische Entwicklungen:

Die Entwicklung von Schlüsseltechnologien hat systemischen Einfluss auf die

• ökonomische Entwicklung und damit auf die gesellschaftliche Entwicklung in indirekter Form

• gesellschaftliche Entwicklung in direkter Form

Die Entwicklung der Schlüsseltechnologien seit Beginn der Industrialisierung werden durch den Kondratieff Zyklus beschrieben:

Kondratieff Zyklen:

1. Periode (ca. 1780–1849): Frühmechanisierung; Beginn der Industrialisierung in Deutschland; Dampfmaschinen-Kondratjew. Es gibt Vermutungen, dass es in England schon einen früheren Zyklus gab.

2. Periode (ca. 1840–1890): Zweite industrielle Revolution Eisenbahn-Kondratjew (Bessemerstahl und Dampfschiffe). In Mitteleuropa Gründerzeit genannt.

3. Periode (ca. 1890–1940): Elektrotechnik- und Schwermaschinen-Kondratjew (auch Chemie)

4. Periode (ca. 1940–1990): Einzweck-Automatisierungs-Kondratjew (Basisinnovationen: Integrierter Schaltkreis, Kernenergie, Transistor, Computer und das Automobil)

5. Periode (ab 1990): Informations- und Kommunikations-Technik-Kondratjew (Globale wirtschaftliche Entwicklung)

Die Kondratjeff-Zyklen beschreiben den Kern einer von dem russischen Wirtschaftswissenschaftler Nikolai Kondratjew entwickelten Theorie zur zyklischen Wirtschaftsentwicklung, die Theorie der langen Wellen. Ausgangspunkt für die langen Wellen ist die Erfindung neuer Schlüsseltechnologien und der damit einhergehende politische Paradigmenwechsel. Dies ermöglicht die Investitionen in zukunftsfähige Technologien und ermöglicht :

• die Wettbewerbsfähigkeit von Wirtschaftsstandorten

• Sicherung zukunftsfähiger Arbeitsplätze

Als zukünftige Kondratieff-Zyklen werden genannt:

• Biotechnologie

• Nanotechnologie

• Kernfusionsenergie

• Technologie der regenerativen Energien, des Energiesparens, der Energieeffizienz

• Psychosoziale Gesundheit und Kompetenz

Unter Beachtung der globalen Klimaerwärmung kann der zukünftige Kondratieff-Zyklus nur die Technologie der regenerativen Energien, des Energiesparens und der Energieeffizienz sein.

Schlussfolgerung:

Die ökonomische und technologische Entwicklung als Parameter für die Entwicklung der Gesellschaft sind begründet in den Wünschen und Bedürfnissen der Menschen gemäß der Maslowschen Bedürfnispyramide.

Wünsche und Bedürfnisse, sowie Ängste und Hass, können auch künstlich induziert werden. Dies geschieht im Allgemeinen über die Medien, im speziellen durch die Werbung. Bezüglich der Gestaltungsmöglichkeiten der Politik, die Rolle der Nachrichtendienste und den Einfluss der Medien werde ich im Folgenden eingehen.

Gestaltungsmöglichkeiten der Politik, die Rolle der Nachrichtendienste und der Einfluss der Medien

Juristische Rahmenbedingungen:

Anbei zitiere ich im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (GG) verankerte Rechtsnormen.

Diese binden gemäß Artikel 1 (3) GG die Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. Somit sind die bundesdeutschen Organe der Legislative, Judikative und Exekutive (1., 2. und 3. Staatsgewalt) an das Grundgesetz gebunden. Damit werden die staatlichen Organe verpflichtet, die Einhaltung des Artikels 1 (1) GG zu garantieren und müssen die freiheitlich demokratische Grundordnung gewährleisten.

Art 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Art 21

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(3) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Politische Grundlagen:

Da alle Staatsgewalt gemäß Art. 20 (2) GG vom Volke ausgeht, sind die politischen Parteien gemäß Art. 21 (1) GG bemüht auf die politische Willensbildung der Bevölkerung einzuwirken. Die Parteienlandschaft lässt sich in zwei grundsätzliche Lager aufteilen:

• konservative Parteien

• sozialliberale und sozialistische Parteien

Die Unterschiedlichkeit der beiden politischen Flügel ist den Grundsatzprogrammen zu entnehmen, historisch nachzuvollziehen und bereits der Nomenklautur zu entnehmen. So heißt „conservare“ (lat.) bewahren. Grundsätzlich lassen sich die Parteien und deren Anhänger in Bewahrerkräfte und Reformkräfte unterscheiden. Als ein Beispiel von vielen sei hier das Wahlrecht für Frauen genannt, das durch sozialliberale bzw. sozialistische Parteien gegen den Widerstand konservativer Parteien und deren Anhänger durchgesetzt wurde.

2009 sind drei wesentliche Politikfelder auf globaler Ebene identifizierbar:

• Wirtschaftskrise

• Klimaproblematik

• veränderte US- Außen- und Innenpolitik

Außenpolitisch wird der Beginn der Amtszeit von Präsident Obama durch eine neue „pax americana“ geprägt. Im Gegensatz zur Administration von Ex-Präsident Bush jun. werden die Bemühungen intensiviert, außenpolitische Konflikte auf diplomatischem Wege zu lösen.

Exemplarisch für den Widerstand konservativer Parteien und deren Anhänger bzgl. notwendiger Reformen ist ein Artikel im Spiegel bzgl. der durch die Demokraten seit Beginn der 90'er Jahre geforderten Gesundheitsreform in den USA:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,637237,00.html

Aber der Widerstand der Bewahrerkräfte steht in Einklang zum ethischen Verhaltenskodex für Topmanager als Verursacher der Wirtschaftskrise:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,639404,00.html

Actio = Reactio:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,640255,00.html

Die oben dargestellten Strategien konservativer Kräfte versus Reformkräfte sind selbstverständlich auch in Deutschland zu beobachten. Die Wirtschaftskrise bedeutet auch die Verknappung von Arbeitsplätzen als Ressource. Gleichzeitig ist der Verteilungskampf bzgl. des nächsten Kondratieff-Zyklus entbrannt. Dieser wird z.Z. auf der politischen Ebene ausgetragen. Während Bündnis 90/Grüne seit über 20 Jahren für notwendige Reformen bzgl. der Umweltpolitik streiten, haben die konservativen Parteien dieses Politikfeld in jüngster Vergangenheit erst in ihr Parteiprogramm aufgenommen. Gleichzeitig wird versucht, Fr. Dr. Merkel als „Klimakanzlerin“ in den Medien zu präsentieren, obwohl sie nachweislich bzgl. der Verringerung des Kohlendioxidausstoßes den Cheflobbyisten Hr. Wissmann der Automobilindustrie unterstützt, welcher ein entschiedener Gegner dieser Bemühungen ist. Aber auch Hr. Ackermann (Deutsche Bank) bemühte sich redlich im öffentlich-rechtlichen Fernsehen (Bayern 3) den ethischen Wandel der Topmanager zu erklären.

Damit versuchten CDU/CSU als auch FDP die Bevölkerung mit dem Ziel der Sicherung ihres Machterhalts zu beeinflussen. Die politische Macht wird eingesetzt, um wiederum die für die Krise verantwortlichen Topmanager zu schützen, da diese die konservativen Parteien finanzieren und unterstützen. Eine Unterstützung der CDU/CSU als auch FDP durch die Topmanager findet auch statt, wenn diese nicht in der Regierungsverantwortung sind, indem die Reformbemühungen anderer Parteien direkt oder durch Medienkampagnen blockiert werden. Dies ist gleichzeitig die Begründung für eine fehlende Durchlässigkeit bzgl. der Toppositionen in Wirtschaft bzw. Verwaltung und ist als Sozialdarwinismus zu bezeichnen.

MKULTRA war der Codename für ein umfangreiches, geheimes Forschungsprogramm der CIA über Möglichkeiten der Bewusstseinskontrolle. Es wurde von 1953 bis in die 1970er Jahre hinein durchgeführt. Unter anderem umfasste das Programm tausende von Menschenversuchen, bei denen ahnungslose, willkürlich ausgesuchte Testpersonen unter halluzinogene Drogen wie LSD gesetzt wurden. Mitte der 1970er Jahre beschäftigten sich mehrere Untersuchungskommissionen des US-Kongresses mit der Aufarbeitung des Programms. Ziel des Projekts war es u.a. die Möglichkeiten der Gedankenkontrolle zu erforschen.

Das Supersonic-System ist die technische Fortführung des MK-Ultraprogramms.  Die flächendeckende Anwendung als auch Erhöhung der Sendeleistung des technischen Supersonic-Systems sind als weiterer Versuch zu werten, den freien Willen und die Wahrheit zu unterdrücken. Dieser neue „Volksempfänger“ (Namensgebung in Anlehnung an das Massenkommunikationsmittel Radio im Dritten Reich) als Mittel zur Unterdrückung eines freien Willens verstößt gegen das Grundgesetz sowie geltendes europäisches und internationales Recht. Das Supersonic-System ist völkerrechtlich zu ächten.

Zukunftsweisende nachhaltige Industrie- und Energiepolitik

Im folgenden möchte ich exemplarisch auf zwei Themenfelder eingehen, welche ein Schwerpunkt des Hamburger Programms der SPD sind:

• Sicherung bestehender und Schaffung neuer Arbeitsplätze

• Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes

Industriepolitik der Vergangenheit:

Im Wesentlichen wurde die Industriepolitik in der Vergangenheit durch kurzfristige Maßnahmen zur Gewinnoptimierung auf Quartalsebene bestimmt. Begründet ist dies auch durch die fehlende Verantwortung von Topmanagern für ihre Unternehmenspolitik. Stattdessen gibt es ein Bonisystem für die Verantwortlichen, dass Ihnen auch bei Misswirtschaft eine Abfindung in teilweise mehrstelliger Millionenhöhe garantiert.

Die Folgen solch kurzfristiger Maßnahmen zur Gewinnoptimierung sind fehlende Investitionen in wettbewerbsfähige und damit arbeitsplatzsichernde Schlüsseltechnologien, denn diese erfordern einen erhöhten monetären Aufwand durch:

• erhöhten Forschungsaufwand

• Änderungen in den Produktionsverfahren

• Änderungen im Supply Chain Management

• Weiterbildung der Mitarbeiter

Die Industriepolitik der CDU/CSU, namentlich sei hier Hr. Guttenberg genannt, lässt sich anschaulich am Negativbeispiel der Adam Opel AG darstellen:

„Opel-Betriebsratschef Klaus Franz sieht eine Verschwörung im Gange: "Hier liegt der Verdacht nahe, dass man mit deutschen Steuergeldern Gutachteritis betreibt, um Opel bewusst in die Insolvenz zu treiben", sagte er im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die "Financial Times Deutschland" über eine Analyse im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums berichtet, die mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit von Opel zu einem vernichtenden Urteil kommt. Danach könne Opel mit keinem der drei Investoren-Angebote langfristig als eigenständige Marke erhalten werden....

Die Diskussion flammt nun erneut auf. In dem aktuellen Gutachten der Investmentbank Lazard heißt es der "FTD" zufolge: "Die Berater sehen in allen drei Angeboten kaum Perspektiven für Opel als eigenständigen Autobauer." Die erforderliche Größe sei kaum erreichbar, zitiert das Blatt aus dem Dokument.“

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,638301,00.html

Sein Vorgänger im Amt Hr. Glos propagierte gar in einer Sendung von Fr. Will elektrisch angetriebene Fahrzeuge mit Lithiumionen-Akkus als Energiequelle nutzend als zukunftsweisende Technologie für die Automobilindustrie.

Persönlich komme ich jedoch zu einem ganz anderen Ergebnis:

1. Die Adam Opel AG hat als Tochterunternehmen von General Motors bereits sehr frühzeitig in zukunftsfähige Schlüsseltechnologien investiert.

http://www.gmeurope.info/frankfurt07/downloads/gm/de/pdf/DE_04_HydroGen4_Chron.pdf

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2004/0527/wirtschaft

2. Die durch die Eigenständigkeit bedingte Größe ist als Vorteil zu betrachten, da diese einen deutlich geringeren monetären Aufwand für die notwendigen Änderungen des Change Managements, u.a. Supply Chain Management und Produktionsverfahren, erfordern.

3. Durch die geringere Größe kann das eigenständige Unternehmen Adam Opel AG schneller am Markt agieren und bietet damit die Gewähr für organisches Wachstum, d.h. Wachstum des Unternehmens ohne Aufkäufe aufgrund des zu erwartenden Umsatzes.

4. Hierdurch werden bestehende Arbeitsplätze gesichert und ggf. neue Arbeitsplätze geschaffen. Bzgl. der Brennstoffzellentechnologie möchte ich exemplarisch auf folgende Information als zukünftige Schlüsseltechnologie verweisen:

http://www.diebrennstoffzelle.de/index.shtml

Selbstverständlich sind diesbezüglich auch Investitionen in die Versorgungsinfrastruktur notwendig. Der hierfür notwendige Cash-Flow könnte sowohl unternehmensseitig und/oder von Seiten des Staates erfolgen. Solche Maßnahmen würden den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken und gleichzeitig zukunftsfähige Arbeitsplätze sichern und ist in Einklang mit dem Deutschland Plan von Hr. Walter Steinmeier.

In den letzten Wochen machte ein Joint Venture zur Erzeugung von Energie in der Sahara Schlagzeilen in der Presse: Deserttec

Auch unter Berücksichtigung der zu Neige gehenden weltweiten Erdölvorkommen ist dieses Vorhaben als wegweisend zu betrachten. Persönlich stelle ich jedoch die Frage, ob es bzgl. der Energieübertragung nicht sinnvoller wäre, die erzeugte elektrische Energie vor Ort in Wasserstoff umzuwandeln, diesen über eine Pipeline zu übertragen und gleichzeitig den Ausbau der dezentralen stationären Energieerzeugung zu forcieren. Hierbei erzeugen stationäre Brennstoffzellen je nach Dimensionierung als „Minikraftwerke“ die notwendige Wärme und Elektrizität für einzelne Häuser bis hin zu kleinen Ortschaften.

Voraussichtlich ab 2030 werden die weltweiten Erdölvorkommen zu Neige gehen. Spätestens zu diesem Zeitpunkt würde das zentraleuropäische und nordeuropäische Pipelinesystem (CEPS und NEPS) ggf. als zusätzliche Transport- und Verteilungskapazität zur Verfügung stehen.

„When the last oil runs dry!“ Anbei ein sehr guter Artikel der BBC:

http://news.bbc.co.uk/2/hi/science/nature/3623549.stm

Bzgl. der Klimaproblematik verweise ich auf den derzeitigen Status-Quo:

http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,642559,00.html

Strategische Analyse

Die Kumulation der Finanz- und Wirtschaftskrisen seit Beginn der 90'er Jahr bis heute lassen auf eine systemische Ursache schließen. Die fehlenden internationalen Kontrollregularien verschärfen die Krisen bei jedem Auftreten. In der Vergangenheit wurden die „Symptome“ bekämpft, jedoch nicht die Ursache.

Systemrelevant diesbezüglich sind vorrangig die konservativen Parteien, da diese notwendige Reformen in der Vergangenheit blockiert haben bzw. strategisch auf der Zeitachse verzögert haben.

Strategie der konservativen Parteien:

Unter Berücksichtigung der Operation VENONA war das strategische Ziel der konservativen Kräfte:

• die Liquidation meiner Person

• Überschreiben kritischer Datensätze in den Datenbanken diverser Nachrichtendienste bzgl. des Beinaheunfalls auf der B49 / Kreuzung Römerstraße und dem Unfall auf der BAB A6 bei Heilbronn

• Angriff auf die SPD und Bündnis 90/Grüne sowohl auf nationaler als auch europäischer Ebene

• Angriff auf die demokratische Partei in den USA sowie der Versuch der Beeinflussung der Präsidentschaftswahlen 2008

• Schutz der konservativen Spitzenpolitiker

Wirtschaftspolitisch ist es das Ziel der konservativen Parteien den folgenden Kondratieff-Zyklus zu beherrschen und zu kontrollieren durch:

• politische Mehrheiten

• Implementierung von Spitzenbeamten auf europäischer und nationaler Ebene

Die politische Mehrheit wurde und wird versucht durch den koordinierten Einsatz von Nachrichtendiensten und Medien zu sichern. Diese wiederum sichert die Implementierung von Spitzenbeamten auf europäischer und nationaler Ebene, da diese in der Regel nach dem Prinzip des Parteiproporz vergeben werden.

Exemplarisch lässt sich diese Strategie an der Rede von Hr. Dr. Schäuble im 2. Quartal 2008 erkennen: „Die SPD beschützt Pädophile.“

Ziel dieser Rede war:

• die Beeinflussung der Bevölkerung

• Schutz von Spitzenpolitikern und Spitzenbeamten der CDU/CSU

Obwohl keinerlei pädophile Neigungen vorhanden sind, werde ich zum Schutz der Spitzenpolitiker und Spitzenbeamten der CDU/CSU sexualwissenschaftlich nicht-sinnvollen Tests unterzogen. Diese benötigen ein Positivereignis, um dieses medienwirksam gegen die SPD instrumentalisieren zu können.

Diese Instrumentalisierung wiederum würde den zu erwartenden Stimmenverlust bei der Bundestagswahl ggf. begrenzen können und dient wiederum dem Ziel des Machterhalts. Ein weiteres Ziel wäre es, den investigativen Journalismus als vierte unabhängige Staatsgewalt zu beschränken.

Das technische Supersonic-System, welches durch Spitzenpolitiker und Spitzenbeamte konservativer Parteien in Auftrag gegeben wurde, hat ausschließlich den Zweck den freien Willen zu unterdrücken und eine auch zukünftige politische Mehrheit zu sichern.

Ausblick in die Zukunft:

Die Strategie der konservativen Parteien lassen das „Demokratieverständnis“ und das Menschenbild der CDU/CSU deutlich erkennen. Diesbezüglich verweise ich an dieser Stelle auf die Filmbeiträge von ARTE bzgl. des Überwachungsstaates. Leider haben die konservativen Parteien die Vorstellungskraft der Journalisten durch den flächendeckenden Einsatz des Supersonic-Systems gesprengt.

Zur Wahrung der Demokratie sind notwendig:

• eine völkerrechtliche Ächtung des Supersonic-Systems

• ein internationales Gerichtsverfahren gegen die Auftraggeber und Verantwortlichen des Supersonic-Systems

• ein faires juristisches Verfahren gegen den amtierenden Bundesfinanzminister Hr. Dr. Schäuble sowie gegen weitere Spitzenpolitiker und Spitzenbeamte
  

• eine stärkere Kontrolle der Nachrichtendienste

• Stärkung der vierten unabhängigen Staatsgewalt als Kontrollorgan für die drei Staatsgewalten